Schulterschluss bei Schulsanierungen

 

Die Kommunen erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen.

Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke mitteilt, erhalten die Länder ab dem Jahr 2020 insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen. „Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärt Schönecke.

Der Landkreis Harburg (3,519 Mil. Euro), die Stadt Buchholz (570.000 Euro), die Samtgemeinden Hollenstedt (86.000 Euro), Jesteburg (89.000 Euro) und Tostedt (283.000 Euro) gehören zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms.

Schönecke abschließend: „Die Kommunen erhalten die Fördermittel, um die Schulgebäude im Ort zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen haben.“