Landtag aktuell

Novellierung der Bauordnung wichtiger Schritt für Wohnungsbau und Klimaschutz

Neuen Wohnraum schaffen und das Klima entlasten – in einer Sitzung des Umweltausschusses haben die Abgeordneten die Novellierung der Niedersächsischen Bauverordnung (NBauO) auf den Weg gebracht. Die Gesetzesänderung beinhaltet eine wesentliche Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren sowie die Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf gewerblichen Neubauten.

Weiterlesen: Novellierung der Bauordnung wichtiger Schritt für Wohnungsbau und Klimaschutz

Moorschutz ist Klimaschutz

 „Aufgrund des voranschreitenden Klimawandels und der Notwendigkeit zur Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion von klimaschädlichen Emissionen rückt die Bewirtschaftung und Nutzung von Moorflächen, ähnlich wie zuvor die Kohleverstromung im Energiesektor, zunehmend in den Fokus der Diskussion um effektive Klimaschutzmaßnahmen“, erläutern die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Martin Bäumer und Helmut Dammann-Tamke. Beide begrüßen die vor kurzem beschlossene Bund-Ländervereinbarung zum Moorschutz, weisen jedoch auf den gesamtgesellschaftlichen Aspekt des Moorschutzes hin, welcher nicht auf die einzelnen Bundesländer abgewälzt werden darf.

Weiterlesen: Moorschutz ist Klimaschutz

Zwischen 98 und 99 Prozent der Haushalte haben 4G-Standard

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), der für den Breitbandausbau und allgemein für Digitalisierung zuständig ist, hat jetzt eine Zwischenbilanz gezogen. Niedersachsen kann dank des intensiv vorangeschrittenen eigenwirtschaftlichen Mobilfunkausbaus überdurchschnittlich gute Versorgungszahlen vorweisen. So würden je nach Anbieter zwischen 98 und 99,1 Prozent der Haushalte mit einem 4G-Standard versorgt.

Weiterlesen: Zwischen 98 und 99 Prozent der Haushalte haben 4G-Standard

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde!

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Dieses Zitat des ersten Fußballbundestrainers Sepp Herberger passt auch auf die Situation der Berliner Gefechtslage!

Die Wahl ist vorbei und das Ergebnis ist für die CDU das schlechteste seit 1949. Minus 8,9 %! Es gibt 3 Gewinner SPD, Grüne und FDP und die haben schon sehr früh deutlich gemacht, man will die Republik regieren! Das können sie nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen beweisen. Hier ist aber mehr gefordert als Selfies nach den ersten Gesprächen. Man hat schweres Gepäck an Bord. Denn wie will man die verschiedenen Positionen zusammenbringen.

Weiterlesen: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde!

Heiner sinniert

Polizeieinsatz in der Elstorfer Feldmark

Am 29.9.2021 rücken zwei Streifenwagen mit vier Mann Besatzung an -,was war geschehen?
Beim Ernten eines Maisfeldes fährt plötzlich ein Rollerfahrer mit großer Geschwindigkeit aus dem Feld. Man erkennt dabei sehr schnell, dass er von einem Marihuana-Beet mitten im Feld kommt! Da wurde wohl jemand bei der Ernte gestört.

Weiterlesen: Heiner sinniert

Weniger Bürokratie für Vereine beim Datenschutz und Transparenzregister

Die Anforderungen an den Datenschutz stellen insbesondere kleinere Vereine immer wieder vor große Probleme und verursachen Unsicherheiten. Im Rahmen der „Enquetekommission zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des ehrenamtlichen Engagements“ wurde darüber beraten, wie man Vereinen den Umgang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erleichtern kann.

Weiterlesen: Weniger Bürokratie für Vereine beim Datenschutz und Transparenzregister

Unterkategorien