Landtag aktuell

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

Niedersachsen ist Ehrenamtsland

Im Mai letzten Jahres setzte der Niedersächsische Landtag die Enquetekommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“ ein. Vor dem Hintergrund diverser ökologischer, sozialer und gesellschaftlicher Veränderungen wurde die Kommission mit dem Auftrag ausgestattet, mittels eines partizipativen Verfahrens „institutionelle und zeitgemäße Verbesserungen des Ehrenamtes“ zu erarbeiten. Mit der Verabschiedung des Zwischenberichtes am 16. April ist nun ein erster Meilenstein der Kommissionsarbeit erreicht.

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Niedersächsische Grundsteuer ist ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 07. Juli 2021 das Niedersächsische Grundsteuergesetz nach intensiver Beratung mit breiter Mehrheit beschlossen. Damit wird jetzt erstmals eine bedeutende Steuer auf Landesebene geregelt. Es weicht von dem auf Bundesebene beschlossenen Grundsteuergesetz ab, dass mit erheblichem Personalaufwand in der Finanzverwaltung verbunden und für die Steuerpflichtigen kaum durchschaubar ist. Das ist ein wichtiges Signal für alle niedersächsischen Städte und Gemeinden, die fest auf die konjunkturunabhängigen Steuereinnahmen von jährlich rund 1,4 Milliarden Euro bauen.

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YouTube - Heiner Schönecke im Gespräch - YouTube

Ich möchte Ihnen Menschen aus dem Landkreis Harburg vorstellen. In diesem Monat war ich zu Gast bei Klaus Meyer, Vizepräsident Schützenverein Heidenau, Volker Höper, Präsident Schützenverband Nordheide Elbmarsch und Wilfried Stresow, Vizepräsident Schützenverband Nordheide Elbmarsch

Intelligente Steuerung ist Voraussetzung für die Smart Mobility in Stadt und Land

„Zukünftig wird das Auto zum Smartphone auf Rädern; vernetzt und interaktiv. Eine zentrale Steuerung in den Innenstädten ist dafür Voraussetzung für die Verkehrslenkung in Echtzeit. Daten und ihre Auswertung sind die Grundlage für intelligente Städte und Landkreise, die zukünftig einen Chief Digital Officer brauchen.“, erläutert die Mareike Wulf, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion.

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Doppelhaushalt 2022/2023 und der Mittelfristigen Planung 2021 bis 2025

Die Niedersächsische Landesregierung hat auf Ihrer Klausurtagung am 11. und 12. Juli 2021 den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 und die Mittelfristige Planung 2021 bis 2025 (Mipla) beschlossen. Der Entwurf für das Haushaltsjahr 2022 sieht ein Volumen von rund 36,6 Milliarden Euro vor. Das Volumen des Entwurfs für das Haushaltsjahr 2023 beträgt rund 37,1 Milliarden Euro.

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Heiner sinniert

In der Juli-Ausgabe des „Landtag aktuell“ habe ich Ihnen und Euch mitgeteilt, dass ich nicht erneut für den Landtag kandidieren werde. Danach erreichten mich viele nette Briefe, SMS, WhatsApps und Telefonate, herzlichen Dank, ich habe mich darüber sehr gefreut.

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