Landtag aktuell
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde!
In jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Dieser Spruch von Herrmann Hesse, dem deutschen Schriftsteller und Nobelpreisträger, kommt einem in den Sinn, wenn man die Januarwochen politisch Revue passieren lässt.
Krankenhaus-Gesetz modernisieren – Hochwertige Versorgung in Niedersachsen für die Zukunft sichern
Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben in der Sitzung des Sozialausschusses die Novellierung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes eingebracht. Mit der Gesetzesänderung entsteht das bundesweit modernste Krankenhausgesetz, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt.
YouTube - Heiner Schönecke im Gespräch - YouTube
Am 20.01.2022 wurde Jan Bauer mit 100% der Stimmen zum Kandidaten der CDU für die Landtagswahl am 09. Oktober 2022 nominiert. In diesem Video können Sie seine Vorstellungsrede sehen.
LKW-Parkplätze fehlen
Zum Schutz der LKW-Fahrer sollen mehr Parkplätze geschaffen werden. Nach einer Studie von 2019 fehlen in der EU ca. 100.000 Nachtparkplätze, wobei dieser Mangel noch viel größer für zertifizierte sichere Parkplätze ist.
Niedersächsische Interessen müssen beim Wolfsmanagement auf Bundesebene besser berücksichtigt werden
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken eine niedersächsische Petition für ein besseres Wolfsmanagement abgelehnt. In der Eingabe werden Maßnahmen gegen die unkontrollierte Verbreitung des Wolfes in Niedersachsen gefordert. Die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht wäre ein wichtiges Signal für die Weidetierhalter, nicht nur in Niedersachsen.“
Heiner sinniert
Reiben Sie sich in letzter Zeit auch häufiger die Augen? Was geht da seit der Bundestagswahl in unserer Wirtschaft ab? Die Ampelkoalition ist in Erklärungsnot.
