Landtag aktuell
Finanzpolitische Nachhaltigkeit bleibt in Niedersachsen handlungsleitend
Die Ergebnisse der Steuerschätzung aus dem September 2020 haben den im Mai prognostizierten beispiellosen Einnahmeeinbruch im niedersächsischen Landeshaushalt für die kommenden Jahre bestätigt.
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Die Wolfspolitik kommt aus dem Stocken nicht so leicht heraus
Hat tatsächlich jemand erwartet, dass es jetzt ganz schnell und einfach gehen wird? Die niedersächsische Landespolitik hat zwei wichtige Weichen für die weitere Wolfspolitik des Landes gestellt. Das Kabinett hat sich mit der neuen Wolfsverordnung von Umweltminister Olaf Lies (SPD) befasst, die den Rahmen für eine Entnahme, also das gezielte Töten eines Problemwolfes klar regelt. Kurz darauf brachten die Regierungsfraktionen ihren Antrag in den Landtag ein, der den Wolf endlich ins Jagdrecht überführen soll.
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YouTube - Heiner im Gespräch mit Saskia und Svea Blümel - YouTube
Ich möchte Ihnen Menschen aus dem Landkreis Harburg vorstellen.
PET-Flaschen immer umweltschonender
Geschlossene Wertstoffkreisläufe sind der Schlüssel zu einer umweltschonenden und verantwortungsbewussten Verwendung von Kunststoffprodukten. Insbesondere das Recycling von PET-Getränkeflaschen hat sich in den vergangenen Jahren als Vorbild profiliert. Wie erfolgreich die PET-Verwertung in Deutschland funktioniert, beweist die Studie „Aufkommen und Verwertung von PET-Getränkeflaschen in Deutschland 2019“ der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM). 94 Prozent aller PET-Getränkeflaschen werden laut Studie recycelt, die Verwertungsquote liegt sogar bei fast 100 Prozent. Außerdem zeigt sich ein klarer Trend zum Einsatz von recyceltem Material: Eine PET-Flasche besteht heute im Durchschnitt zu 30 Prozent aus Rezyklat.
Mit dem „Niedersächsischen Weg“ gelingt ein Coup, der nur Gewinner hervorbringt
Das Vorhaben war ambitioniert und nur wenige hatten daran geglaubt, dass der Plan von Umweltminister Olaf Lies (SPD) und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) aufgehen könnte. Im Eiltempo wollten sie ein umfangreiches Gesetzespaket zum Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz nicht nur untereinander, sondern auch noch mit den wesentlichen Verbänden einen und schließlich zügig vom Parlament beschließen lassen. Getrieben vom Volksbegehren für mehr Artenvielfalt mussten rasch Kompromisse zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden gefunden werden. Die endgültige Abstimmung musste zwingend noch in der Plenarwoche im November stattfinden, denn sonst hätten die Initiatoren des Volksbegehrens die zweite Stufe des formalen Verfahrens angemeldet – die nötigen Stimmen dafür hatten sie längst.
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Heiner sinniert
Die Weihnachtszeit steht vor der Tür, der 1. Advent liegt bereits hinter uns. Die richtige Stimmung stellt sich in diesem Jahr aber nicht ein.
Corona, seit März leben wir mit der unsichtbaren Gefahr. Im Frühjahr war, nach anfangs sehr schwierigen Zeiten, Licht am Ende des Tunnels, die Zahlen gingen nach unten. Viele dachten, das wars, das haben wir ja ganz gut überstanden.
